Senat 2020

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  • Typische linke Menschenverachter

    SeppH (!), 19.09.2020 15:44, Reply to #80
    #81

    Ich verstehe das vorherige Post nur zum Teil. Natürlich muss es Trumps Ziel sein, im Laufe des Oktobers die sechste konservative Persönlichkeit zu besetzen. Solch eine Chance bekommt er vielleicht nicht mehr. Und ich hoffe, dass es ihm gelingt und dass die ungeborenen Kinder endlich wieder mehr Rechte erhalten. Selbige haben bei linken Menschenfeinden bekanntlich keine Lobby.

  • RE: Typische linke Menschenverachter

    Hauke Haien, 20.09.2020 01:35, Reply to #81
    #82

    Ach, halt doch einfach die Fresse und labere diesen Mist an anderer Stelle! Scheiß rechte und frauenfeindliche Sermone! Scheiß extreme Lebensschützer!

    Sorry, das musste mal sein.

  • RE: Nach Ruth Bader Ginsburgs Tod: Senat im Scheinwerferlicht

    gruener (Luddit), 20.09.2020 02:04, Reply to #80
    #83

    leider muss man festhalten:

    die demokraten haben viele möglichkeiten ungenutzt gelassen, das oberste gericht der usa zu reformieren. jetzt ist einmal mehr die kacke am dampfen - dank der reformunwilligen us-demokraten.

    man fragt sich: kriegen die dems überhaupt irgendwas je auf die reihe? ach ja, stimmt: im kriege führen sind sie weltspitze - und donald trump eher ein feigling. entsprechend poltert joe biden derzeit ja auch gegen russland und putin - selbiger würde nach der wahl bitter dafür zahlen müssen, dass sich russland schon wieder in den wahlkampf der usa einmische. man sollte diese äußerung biden als das bezeichnen, was sie im grunde ist: die vorwegnahme einer kriegserklärung an russland. aber nun weiß die welt endlich, was bei einer machtergreifung der biden-demokraten droht...

    ******

    ad hauke: menno, da warst du aber - offenbar aus gutem grunde - richtig angefressen.

  • RE: Nach Ruth Bader Ginsburgs Tod: Senat im Scheinwerferlicht

    drui (MdPB), 20.09.2020 10:34, Reply to #80
    #84

    Collins bleibt aktuell bei ihrer Haltung, vor der Wahl für keine nominierte Kandidatin zu stimmen und danach nur für die des neuen Präsidenten. Bei Murkowski gehe ich davon aus. Romney schweigt, Graham ist voll auf Trumps Linie (und widerspricht damit diametral seiner anderen Persönlichkeit von 2018). McConnel hat also noch zwei Senatoren Puffer.

    Sollte er die Abstimmung erst nach der Wahl abhalten, um die extremen "Lebensschützer" maximal zur Wahl zu motivieren, muss er sich danach beeilen. Wenn Arizona von Kelly gewonnen wird (sehr wahrscheinlich), hat er Ende November/ Anfang Dezember eine Senatorin weniger. Wenn in Georgia weder Ossoff noch Perdue über 50% gewinnen und eine Stichwahl nötig ist, gibt es dort eine Stichwahl am 5.1. (und einen Senator weniger bis Mitte Januar). Ich gehe davon aus, dass McConnel nicht so doof ist und auf eine positive Wahl wartet, wie Obama, Clinton und die Dems 2016. Wenn er eine krachende Niederlage Trumps erwartet, wird er vor dem 3.11. abstimmen lassen. Wenn er er befürchtet, dass die GOP die Senatsmehrheit sehr deutlich verliert, wird er ev. einen Deal mit den Dems eingehen.

    Spannender als die Richterin wird sein, wie sich das auf die Wahl auswirkt. Meinungen dazu? Gibt es in den USA noch viele "Lebensschützer", die nicht sowieso Trump wählen ud höchst motiviert sind? Waren "konservative Richter" nicht sowieso das Hauptargument für GOP-Wähler, die nicht ausgewiesene Trump-Sektenanhänger sind? Wie wirkt sich das auf die Wahlmotivation von Frauen aus und auf die Chancen weiblicher GOP-Senatorinnen, die zur Wahl stehen (Collins, Ernst, McSally, Loeffler, Hyde-Smith)?

    https://www.vox.com/2020/9/18/21446245/ginsburg-senate-replacement-confirmation- vote

  • Supreme Court reformierbar?

    Wanli, 20.09.2020 10:38, Reply to #83
    #85

    die demokraten haben viele möglichkeiten ungenutzt gelassen, das oberste gericht der usa zu reformieren. jetzt ist einmal mehr die kacke am dampfen - dank der reformunwilligen us-demokraten.

    Ich bezweifle, dass Dir bewusst ist, unter welchen Voraussetzungen eine Reform des Supreme Courts erst möglich ist. Da sind einerseits die erforderlichen Voraussetzungen im politischen System:

    Präsidentschaft / 60 Sitze im Senat / Mehrheit im Repräsentantenhaus

    Wann hatten die Demokraten im 21. Jahrhundert überhaupt mal die theoretische Möglichkeit, eine Reform durchzusetzen? Von Juli 2009 bis Januar 2010. Ein verdammt knappes Fenster, zumal das derzeitige Problem mit dem Supreme Court - dass nämlich die Republikaner im Senat von Demokraten nominierte RichterInnen verfasungsrechtlich zweifelhaft über lange Zeit blocken, republikanische aber dann notfalls im halsbrecherischen Tempo durchwinken - erst seit 2016 offensichtlich ist, vorher haben sich nämlich beide Parteien an die (zum Teil ungeschriebenen) Regeln gehalten. Jetzt aber haben wir eine Situation, wo eine Partei, die in Präsidentschaftswahlen der letzten 30 Jahre nur einmal mehr Stimmen erhalten hat als die Konkurrenz, demnächst vielleicht eine Zweidrittelmehrheit im von Präsidenten besetzten Supreme Court hat.

    ----

    In den traditionsbewussten Vereinigten Staaten ist es immer schwierig, politische Institutionen zu reformieren. An einschneidende Veränderungen des Obersten Gerichtshofs hat sich zuletzt Franklin Delano Roosevelt gewagt direkt nach seinem grandiosen Wahlsieg 1936:

    523 Electoral Votes für Roosevelt / 74 demokratische Senatoren / 334 demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus

    Die Reform ist dennoch gescheitert - an der öffentlichen Meinung, die den Supreme Court sehr positiv sah.

    ----

    Damit eine zukünftige Reform gelingen kann, müssten die erwähnten Mehrheiten da sein - im Senat würde auch eine einfache Mehrheit ausreichen, wenn die Demokraten den Filibuster abschaffen würden, was ja durchaus diskutiert wird. Und man müsste eben die öffentliche Meinung auf seiner Seite haben, die den Obersten Gerichtshof in den letzten Jahren tatsächlich kritischer zu sehen beginnt:

    https://news.gallup.com/poll/4732/Supreme-Court.aspx

    Für eine Reform bräuchte es auf jeden Fall die Unterstützung eines größeren Teils der Öffentlichkeit. Die könnte entstehen, falls die Neubesetzung von RGBs Sitz von einer Mehrheit als Skandal betrachtet würde und der dann sehr konservative Gerichtshof zum Beispiel das Recht auf Abtreibung kippen würde.

    https://www.npr.org/2019/06/07/730183531/poll-majority-want-to-keep-abortion-leg al-but-they-also-want-restrictions

    Institutionelle Reformen sind nicht so einfach, wie man sich das auf dem Kieler Sofa offenbar vorstellt...

  • RE: Supreme Court reformierbar?

    Mirascael, 20.09.2020 11:16, Reply to #85
    #86

    Also nunmal halblang:

    Die Demokraten waren es doch, die - damals noch mit Ausnahme des Supreme Courts - als erstes die Axt an der qualifizierten Mehrheit für Bundesrichter angelegt hatten. Jetzt "Haltet den Dieb!" zu schreien ist von daher ziemlich unglaubwürdig.

    Zudem kann auch keiner erzählen, dass die Demokraten in einem ähnlichen Szenario nicht mit aller Gewalt versuchen würden, ihren Richter durchzudrücken und dafür hier im Forum vehement verteidigt und unterstützt werden würden.

    Im Übrigen tendiert Amy Coney Barrett zum Prinzip stare decisis, eine Umkehr der Rechtssprechung bzgl. Abtreibungen ist von daher eher unwahrscheinlich.

    Meine Meinung: Besser eine Richterin, die nach bestehenden Gesetzen urteilt, als eine, die nach der Nase der tagesaktuellen kulturmarxistischen Agenda urteilt. Von daher wohl eher ein Glücksfall für die amerikanische Justiz, sollte sie denn tatsächlich gewählt werden.

  • Zeitrahmen

    Wanli, 20.09.2020 11:23, Reply to #84
    #87

    Sollte er die Abstimmung erst nach der Wahl abhalten, um die extremen "Lebensschützer" maximal zur Wahl zu motivieren, muss er sich danach beeilen.

    Vor der Wahl wird das kaum zu schaffen sein; nur bei drei KandidatInnen für einen Sitz am Obersten Gericht lagen zwischen Nominierung und Berufung weniger als 45 Tage.

    https://www.dailywire.com/news/45-days-until-election-three-supreme-court-justic es-including-ginsburg-were-confirmed-in-less-time

    Zudem sind die Senatoren vom 12.10 bis zum 6.11. im Heimaturlaub. Wahrscheinlich ließe sich der kürzen, aber ob die wahlkämpfenden Republikaner das wirklich wollen?

    https://www.senate.gov/legislative/2020_schedule.htm?mf_ct_campaign=mtn-rss

    Dazu muss der große Steuermann ja erstmal entscheiden, wen er nominiert - gar nicht so einfach. Die Favoritin der Lebensschützer dürfte Amy Coney Barrett sein:

    Barrett had told Notre Dame graduates in 2006 that “your legal career is but a means to an end, and . . . that end is building the kingdom of God.”[...]

    Trump loves stoking culture wars, and what better way to create one for his all-important evangelical Christian base than tempt Democrats to make an issue of Barrett’s religiosity?

    Trump hat aber wohl noch eine zweite Favoritin, Barbara Lagoa - weniger christlich-konservativ allerdings, keine sichere Bank, was die Abschaffung des Rechtes auf Abtreibung angeht, dafür aber aus Florida und mit kubanischen Wurzeln. Als sie 2019 zur Bundesrichterin berufen wurde, erhielt sie im Senat 80 Ja-Stimmen: Auch viele Demokraten haben grundsätzlich kein Problem mit der Dame (wenngleich schon mit den Umständen, unter denen sie jetzt ihren Sitz erhalten würde). Die Lebensschützer allerdings würden diese Personalie wohl als Verrat empfinden.

    https://www.washingtonpost.com/politics/2020/09/19/who-trump-might-pick-ruth-bad er-ginsburg-replacement/

    Keine leichte Wahl für Donnie.

    https://www.predictit.org/markets/detail/4930/Who-will-be-Trump's-next-Supreme-C ourt-nominee

    All das spricht mMn eher dagegen, dass schon vor der Wahl eine neue Richterin berufen wird.

    ----

    Spannender als die Richterin wird sein, wie sich das auf die Wahl auswirkt. Meinungen dazu?

    Hm. Vielleicht schon vage motivierend für Trumps Anhängerschaft, wenn der Mann halt noch auf einen (potenziellen) Erfolg mehr verweisen kann - so üppig ist der Ertrag der Trumppräsidentschaft ja noch nicht. Es hängt natürlich auch wirklich davon ab, wen der Donald nominiert - Coney Barrett würde sicher ganz andere Wählergruppen ansprechen als Lagoa.

    Unterm Strich würde ich aber vermuten, dass die Demokraten rein auf die Wahl bezogen eher profitieren - die werden nochmal richtig vor den Kopf gestoßen durch die Heuchelei der GOP und in Furcht und Schrecken versetzt ob der Konsequenzen, die ein knallhart konservativer Supreme Court für sie haben könnte. Für diverse verwundbare GOP-SenatorInnen ist die derzeitige Situation ein Alptraum.

    Aber nüchtern betrachtet wäre der Verlust der Senatsmehrheit für ein paar Jahre aus der Sicht konservativer Ideologen vielleicht ein zu verschmerzender Preis für eine Zweidrittelmehrheit am Obersten Gerichtshof. Soll dann doch ruhig irgendein Bernie-Girl in acht Jahren Präsidentin werden: Die Damen und Herren in den schwarzen Roben werden ihre politischen Initiativen kalt lächelnd einkassieren.

  • Einwände / der zweite Don

    Wanli, 20.09.2020 11:45, Reply to #86
    #88

    Ich gehe davon aus, dass McConnel nicht so doof ist und auf eine positive Wahl wartet, wie Obama, Clinton und die Dems 2016.

    Das, lieber drui, ist nie geschehen. Am 16.3.2016 wurde Merrick Garland offiziell von Obama für den freien Sitz nominiert; die Weigerung des Senats, Garland überhaupt anzuhören, hat kein Demokrat zu verantworten. Die Demokraten haben lautstark protestiert - was hätten sie denn darüber hinaus noch tun können?

    Die Demokraten waren es doch, die - damals noch mit Ausnahme des Supreme Courts - als erstes die Axt an der qualifizierten Mehrheit für Bundesrichter angelegt hatten.

    Das stimmt, man hat das damals allerdings gemacht, weil die Republikaner sich geweigert haben, diverse Richterstellen an untergeordneten Gerichtshöfen wieder zu besetzen, die blieben einfach vakant in der durchsichtigen Hoffnung, bei neuen Mehrheitsverhältnissen dann die eigenen Leute installieren zu können - im Prinzip das Vorgehen, was man dann später auch auf Garlands Nominierung zum Supreme Court angewendet hat.

    Der gegenwärtige - berechtigte - Zorn richtet sich ja darauf, dass die GOP einerseits 2016 eben schlicht nicht das getan hat, was ihr die Verfassung vorschreibt, nämlich freie Richterstellen zu besetzen, und dafür eine fragwürdige, aber meinetwegen noch diskutierbare Begründung gegeben hat, man 2020 jetzt aber das Gegenteil dessen tut, was man 2016 noch großartig verkündet hat.

    Zudem kann auch keiner erzählen, dass die Demokraten in einem ähnlichen Szenario nicht mit aller Gewalt versuchen würden, ihren Richter durchzudrücken und dafür hier im Forum vehement verteidigt und unterstützt werden würden.

    Gib mir ein Beispiel dafür; zeig mir, dass die Demokraten nicht immer zur Blue-Slip-Rule gestanden haben, die der Opposition ein gewichtiges Wort bei der Neubesetzung von Richterstellen einräumte. Es wird Dir nicht gelingen.

    EDIT

    McConnell schreibt an seine Fraktion - klingt wie Marlon Brando in "Der Pate":

    This is not the time to prematurely lock yourselves into a position you may later regret… I urge you all to be cautious and keep your powder dry until we return to Washington.

    https://politicalwire.com/2020/09/19/mcconnell-urges-gop-senators-to-be-cautious /

  • RE: Typische linke Menschenverachter, deren Widersprüche schlicht nicht aufzulösen sind

    SeppH (!), 20.09.2020 12:31, Reply to #82
    #89

    Was machst du denn hier so den Mund auf, du kinderfeindliches Wesen? Warum sollten Frauen das Recht haben, ihre Beine breitzumachen und dann zu morden? Was für eine widerliche Einstellung.

    Ich kann deine Erregung aber verstehen, ist doch dieses Thema die Achillesferse schlechthin der Linken bzw. Linksliberalen. Man spricht immer davon, das Wohl aller Menschen im Blick zu haben, ist hier aber zum Töten von Menschen bereit. Dieser Widerspruch ist nicht aufzulösen.

    Zum Thema: Es gibt überhaupt keine Evidenz dafür, dass die GOP nicht im Oktober handeln wird. Ein, zwei Abweichler im Moment, nun gut. Die Senatoren werden von der Basis erheblichen Druck bekommen, hier nicht einzuknicken.

    Schließlich: Die Dems hätten 2016 genauso gehandelt, wenn sie die Macht dazu im Senat gehabt hätten. Allerdings hatten sie sie nicht. Heute haben die Reps die Macht im Senat.

    Ach, halt doch einfach die Fresse und labere diesen Mist an anderer Stelle! Scheiß rechte und frauenfeindliche Sermone! Scheiß extreme Lebensschützer!

    Sorry, das musste mal sein.

  • RE: Einwände / der zweite Don

    drui (MdPB), 20.09.2020 22:02, Reply to #88
    #90

    Unterm Strich würde ich aber vermuten, dass die Demokraten rein auf die Wahl bezogen eher profitieren - die werden nochmal richtig vor den Kopf gestoßen durch die Heuchelei der GOP und in Furcht und Schrecken versetzt ob der Konsequenzen, die ein knallhart konservativer Supreme Court für sie haben könnte. Für diverse verwundbare GOP-SenatorInnen ist die derzeitige Situation ein Alptraum.

    Wahlspendenmäßig ist das schon passiert, es gibt ein regelrechten Geldsegen für die Dems, va. für Senatskandidaten.

    Das, lieber drui, ist nie geschehen. Am 16.3.2016 wurde Merrick Garland offiziell von Obama für den freien Sitz nominiert; die Weigerung des Senats, Garland überhaupt anzuhören, hat kein Demokrat zu verantworten. Die Demokraten haben lautstark protestiert - was hätten sie denn darüber hinaus noch tun können?

    Ich glaube es war bei electoral-vote, wo ich gelesen habe, dass Obama den Senat zur Anhörung und Abstimmung hätte zwingen können, da es sein konstitutionelles Recht ist, den SC-Richter vorzuschlagen. Trump hätte das sicher getan. Es wäre dann wohl vor Gericht entschieden worden. Obama hat darauf verzichtet, weil die Dems a) zu brav sind und b) sie mit Hillary gerechnet haben. Das ist das Grundproblem der Dems, dass sie nicht bereit sind, für die Demokratie zu kämpfen, wenn McConnel und Co. sie abschaffen wollen.

    McConnell schreibt an seine Fraktion - klingt wie Marlon Brando in "Der Pate":

    Ich finde es va. bemerkenswert, das er dies Stunden nach  Ginsburgs Tod sagt und weitere Stunden danach, also noch an ihren Todestag, ankündigt, schnell über eine neue Trump-Nominierung abstimmen zu lassen. Er hat sozusagen auf sein eigenes Pulver gepisst. Und Collins sowie Murkowski quasi gezwungen, Stellung zu beziehen. Klug war das nicht.

    Ansonsten kann ich nur dafür appelieren, Klein-Seppl hier zu ignorieren.

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